Konjunkturprogramme beendet! Allein die kommunale Infrastruktur wurde mit 1,87 Mrd. Euro gestärkt!

Mit dem Jahresende 2011 haben die Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes ihr Ziel erreicht. Die Maßnahmen sind fertiggestellt und die mit den Programmen beabsichtigten positiven Effekte konnten erreicht werden. In den vergangenen drei Jahren standen rund 2,6 Mrd. Euro zusätzliche öffentliche Mittel für den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas bereit. Alleine den Kommunen sind Mittel in Höhe von 1,87 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt worden. Damit konnten über 5.000 kommunale Investitionsprojekte erfolgreich abgeschlossen werden. Der Kofinanzierungsanteil der Kommunen an den Investitionen betrug in Hessen im Bundesprogramm lediglich 12,5 % und im Landesprogramm 16,67 % des Fördervolumens und wurde über Darlehen der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) mit einer 30-jährigen Laufzeit finanziert. Auf diese Weise wurden auch finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt, von den Konjunkturprogrammen zu profitieren. Die nebenstehende/ alt.: anhängende Karte bietet einen Überblick über die Bauprojekte aus dem Konjunkturprogramm in den hessischen Kreisen, Städten und Gemeinden.

Darüber hinaus stehen knapp 590 Mio. Euro für bauliche Maßnahmen an den hessischen Hochschulen und 200 Mio. Euro für den Landesstraßenbau zur Verfügung. Und schließlich haben die Investitionen von Bund und Land noch einmal Investitionen von mehr als 800 Mio. Euro nach sich gezogen, so dass das Gesamtinvestitionsvolumen aus den Konjunkturpaketen sogar rund 3,4 Mrd. Euro beträgt.
Der weit überwiegende Teil der Konjunkturmittel kommt tatsächlich der hessischen Wirtschaft zugute, was aus einer Studie der Hessen Agentur hervorgeht. Danach wurden etwa 80 % der Aufträge für Maßnahmen an hessische Unternehmer vergeben. Weiterhin wurden durch die Konjunkturprogramme ein breites Spektrum von Gewerken und Branchen – insbesondere der Bausektor – umfassend gestärkt. So haben sowohl kleine und mittlere Unternehmen des Ausbaugewerbes als auch das Bauhauptgewerbe erheblich von den Konjunkturprogrammen profitiert. Etwas überdurchschnittlich gegenüber „normalen“ Zeiten ohne Konjunkturprogramm haben zudem Planungs-, Architektur- und Ingenieurbüros Aufträge bekommen. In Verbindung mit der Möglichkeit der Kurzarbeit konnten damit zum einen Beschäftigungsabbau und Betriebsschließungen im angeschlagenen Bausektor beschränkt werden und zum anderen die Konjunktur kurzfristig angekurbelt werden.

Die Einführung der Konjunkturprogramme hat dazu beigetragen, dass die Erwartungen und Stimmungen stabilisiert und positiv beeinflusst wurden. Konjunkturumfragen von IHK, HWK im letzten Jahr bestätigten dies. Außerdem lässt sich eine deutliche Verbesserung der wirtschaftlichen Lage durch die steigenden Steuereinnahmen der Kommunen erkennen. Eine Befragung der Hessen Agentur ergab einen erheblichen regionalen Mittelverbleib und positive Bewertungen der Konjunkturprogramme durch die Kommunen. Zweitens führte die kurzfristige Umsetzung der Programme bereits kurzfristig zu einer Stabilisierung der Konjunktur. Alleine die im Jahr 2010 insgesamt abgeflossenen Mittel in Höhe von knapp 1,1 Mrd. Euro. entsprechen rund 0,5 % des (nominalen) hessischen Bruttoinlandsprodukts. Und schließlich haben die Konjunkturprogramme mit über 5.500 angestoßenen (Landes- und kommunalen) Projekten einen erheblichen Teil des bestehenden (kommunalen) Investitionsstaus aufgelöst und dadurch insbesondere die Kommunen langfristig entlastet.

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