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Erlassbereinigung

Sanduhr

Erlassbereinigung

Wie die Rechtsbereinigung auf dem Gebiet des Gesetzesrechts dient die Erlassbereinigung mit Regeln über Veröffentlichung und Fundstellennachweis von Verwaltungsvorschriften dem Bedürfnis von Verwaltung, Rechtsprechung und Bürgern nach einer zuverlässigen Information über den aktuellen Bestand dieser bedeutsamen Quelle des Verwaltungsrechts. Die Erlassbereinigung leistet damit einen Beitrag zur Effizienz und Transparenz der Verwaltung, zur Berechenbarkeit von Verwaltungsentscheidungen und somit letzten Endes zur Rechtsstaatlichkeit in Hessen.

Bereits seit dem Jahre 1970 erfolgt eine umfassende, fortlaufende Bereinigung der Verwaltungsvorschriften; die Fundstellen der gültigen Verwaltungsvorschriften werden in einem "Gültigkeitsverzeichnis" zusammengestellt, das systematisch geordnet ist und jährlich neu heraus gegeben wird. Seit dieser Zeit hat die jährliche Zahl der Verwaltungsvorschriften kontiniuerlich abgenommen. Im Jahre 1970 umfasste das Gültigkeitsverzeichnis noch 6.400 Verwaltungsvorschriften; Ende 2010 war die Zahl auf 483 gesunken.

Erlassbereinigung und Fundstellennachweis erfolgen  auf der Grundlage des Gemeinsamen Runderlasses des Ministerpräsidenten und der Ministerinnen und Minister zur Einführung eines Leitfadens für das Vorschriften-Controlling vom 24. August 2010 (StAnz. S. 2066). Hiernach treten Verwaltungsvorschriften fünf Jahre nach Ablauf des Erlassjahres ohne besondere Aufhebung außer Kraft.

Auf Grund dieser laufenden, automatischen Bereinigung werden nicht mehr benötigte Vorschriften ausgeschieden, während für Sachgebiete, in denen weiterhin ein Regelungsbedürfnis besteht, neue, der aktuellen Sach- und Rechtslage entsprechende Verwaltungsvorschriften erlassen werden.

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